.: Daniel Melanchthon :.

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Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz und das Frühstück im Hotel

Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz und das Frühstück im Hotel

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Folgender Artikel ist meine private Meinung zu den Folgen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes für Vielreisende. Im Dezember 2009 wurde, wie die meisten vermutlich wissen, vom Deutschen Bundestag das Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz) verabschiedet. Es handelte sich dabei um das dritte Konjunkturpaket gegen die aktuelle Wirtschaftskrise. Im gleichen Monat traf ich im Winterurlaub mit meinen Kindern im Harz eine Familie, die selbst ein Hotel betreibt und geriet zufällig in eine Diskussion rund um die Auswirkungen der Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers.

Nachdem ich meine Sicht als Kunde in die Diskussion eingebracht hatte, offenbarten sich nicht vorhergesehene Folgen dieser Regelung. Wie so oft ist das Gegenteil von “gut gemacht” “gut gemeint”: Für die Hoteliers ist das “Steuergeschenk” ein trojanisches Pferd. Ich schätze, dass das “Geschenk” am Ende des Jahres nicht für Wachstum, sondern für weniger Umsatz gesorgt haben wird. Warum das so ist? Das wird ein wenig kompliziert.

Die Senkung der Umsatzsteuer für Hoteliers wurde in der Öffentlichkeit nicht nur massiv als reine Klientelpolitik kritisiert, es folgten Forderungen an die Hotelbranche, das Steuergeschenk zum 1. Januar in großem Umfang an die Kunden weiterzugeben, eine Diskussion um die Hintergründe einer Millionenspende an die FDP durch den Hauptaktionär der Restaurant- und Hotelgruppe Mövenpick sowie Klagen über den hohen bürokratischen Aufwand, den die jetzt unterschiedlichen Steuersätze für Übernachtungen mit oder ohne Frühstück verursachen.

Niemand hat sich bei der Verabschiedung des Gesetzes aber mal Gedanken gemacht, was eigentlich dieses Steuergeschenk in Summe bedeutet, wenn man auch die Kunden in die Betrachtung mit einbezieht.

Privatkunden bezahlen in diesem Jahr dasselbe oder sogar mehr für die gleiche Leistung. Die Umsatzsteuer interessiert Privatkunden nicht wirklich, hier zählt nur der Bruttopreis. Was kommt also beim Hotelier an? Selbst wenn er nicht die Preise verändert, bleiben dem Hotelier bei einen fiktiven Zimmerpreis von 100,- € statt 84,03- € ab Januar 93,46 €. Das sollte sie doch eigentlich freuen, oder? Leider wurde die Rechnung nur ohne die Geschäftskunden gemacht.

Geschäftskunden sollen in diesem Jahr ebenfalls dasselbe oder sogar mehr für die gleiche Leistung zahlen. Nur sind diese sehr interessiert an der Umsatzsteuer. Für sie zählt nämlich nur der Nettopreis – die Mehrwertsteuer können sie von ihrer eigenen Umsatzsteuer in der Regel abziehen. Wenn der Hotelier die Preise nicht verändert, bezahlen Geschäftskunden bei denselben fiktiven 100,- € statt 84,03,- € ab Januar 93,46 €. Das ist eine Preiserhöhung um ~11%. Wie sich das Wachstum beschleunigen soll, bleibt mir da ein Rätsel. Die höheren Preise werden eher zu weniger Übernachtungen führen, was in Summe den Umsatz senken wird.

Das ist aber nicht alles. Große Kunden handeln in der Regel mit Hotelketten feste Raten aus. Für mich sind zum Beispiel oft Microsoft- oder Reisebüro-Raten relevant, die ich bei unserem Onlineportal buchen kann. Diese festen Raten sind Nettopreise, auf deren Einhaltung Großkunden jetzt logischerweise bestehen. Der Hotelier muss ihnen gegenüber also die Bruttopreise senken. Pacta sunt servanda! Der Hotelier hat also nichts von dem schönen Steuergeschenk, da clevere Geschäftskunden die Weitergabe des Steuervorteils für sich reklamieren.

Wer jetzt glaubt, das wäre alles, irrt jedoch gewaltig. “Übernachtung mit Frühstück”, auch ÜF, Logis oder Arrangement genannt, war bisher EINE Position mit 19% Mehrwertsteuer auf der Hotelrechnung. Die Mehrwertsteuersenkung betrifft jedoch nur Leistungen, die unmittelbar der Beherbergung dienen. Für deutsche Beamte ist das alles, was man zum Beispiel für ein sauberes Bett (Laken, Bezug, Decke, etc.), Strom für Licht, Heizung, warmes Wasser zum Duschen, etc. benötigt.

Der reguläre Steuersatz von 19 % gilt aber weiterhin für Leistungen, die nicht unmittelbar der Beherbergung dienen:

  • Verpflegung, insbesondere Frühstück
  • Kommunikation, insbesondere Telefon und Internet
  • TV-Nutzung (”pay per view“)
  • Getränkeversorgung aus der Minibar
  • Benutzung des Saunabereichs, Wellnessangebote
  • Überlassung von Tagungsräumen
  • Parkgebühren
  • usw.

Dies gilt auch dann, wenn diese Leistungen mit dem Entgelt für die Beherbergung abgegolten sind.

Nun müssen die 7% für die Übernachtung und die 19% für alles andere in der Buchhaltung der Hotels getrennt werden. Als erstes fielen für die Hoteliers Kosten für Softwareupdates in den Hotel- und Kassenprogrammen an, was man großzügig als Wachstum verbuchen kann.

Viel interessanter sind aber die Auswirkungen dieser Trennung auf Geschäftskunden. Ich behauptete bei der oben aufgeführten Diskussion, dass dadurch Ausweichreaktionen resultieren werden, die so niemand beachtet hat und dadurch der Umsatz massiv geschmälert wird. Die ersten Reisekostenabrechnungen 2010 zeigen, das ich Recht hatte.

Die zwischen meinem Arbeitgeber und den verschiedenen Hotelketten ausgehandelten Raten sind in der Regel inklusive Frühstück. Das finde ich wahnsinnig nett, muss ich doch dadurch nicht mit knurrendem Magen anfangen zu arbeiten oder morgens durch die Umgebung des Hotels irren, um einen Bäcker zu finden. Die einzeln ausgewiesenen Frühstückspreise in Hotels sind jedoch Mondpreise, deren Sinn und Zweck vermutlich einzig das Aussperren von Laufkundschaft ist. Anders kann ich mir Preise wie 26,- € (Marriott) oder 31,- € (Intercontinental) nicht erklären. Die höchste Marge erzielen Hotels vermutlich mit einem simplen Kaffee. 

Diese Kosten wurden vom Hotel in einer Hotelrate zusammengefasst und von meinem Arbeitgeber bezahlt, der mir dafür 20% der Verpfegungsmehraufwendungen  (4,80 € im Inland bei 24,- € Spesen) kürzte. Ihr ahnt was jetzt kommt? Die Ausgliederung des überteuerten Frühstücks wird dazu führen, dass die Kunden darauf verzichten. Das bedeutet einen massiven Umsatzrückgang.

Durch das Wachstumsbeschleunigungs müssen Hotels jetzt plötzlich das Frühstück explizit auf der Rechnung ausweisen. Beträge >20,- EUR pro Übernachtung sind da eher die Regel. Da diese Kosten keine Leistungen sind, die unmittelbar der Beherbergung dienen, werden sie dem Mitarbeiter von der Firma nicht erstattet. Als logische Konsequenz verzichtet man als Mitarbeiter jetzt auf das Frühstück. Ich kenne niemanden, der bereit ist, solche Mondpreise zu bezahlen. Diesen Gegenwert kann ich mit meiner Schale Müsli gar nicht verfrühstücken.

Es wird aber noch besser. Wenn die Hotelrate inklusive Frühstück gebucht war (ihr erinnert Euch an die Firmenrate?), wird das Frühstück auf der Rechnung ausgewiesen, egal ob man das Frühstück überhaupt will oder nicht. Man kann es gar nicht abwählen. Alles andere wäre ja auch Steuerbetrug durch den Hotelier, weil er Leistungen, die er mit 19% versteuern müsste, nur mit 7% versteuern würde.  Er kann aber 2010 das Frühstück auch nicht billiger ausweisen als 2009 – das wäre ebenfalls Steuerbetrug. Oder wie will er dem Finanzamt die Reduzierung auf 10%-20% des früheren Preises anders verargumentieren?

Logische Konsequenz: Der Mitarbeiter, der die Hotelübernachtung gemäß Reiserichtlinie zur Firmenrate buchen muss, darf jetzt jedes Mal das überteuerte Frühstück selbst bezahlen. Er hat gar keine andere Wahl. Es sei denn, das Hotel bietet ihm ein Frühstück zum Mitnehmen an. Das wäre dann ein Lebensmittelverkauf und mit 7% zu versteuern. Ich habe aber in Hotels noch keine braunen Tüten wie bei dem Schnellimbiß "Ich liebe Essen" gesehen.

Noch verrückter ist die Tatsache, dass viele Hotels auch eine Sauna haben. Oder einen Pool. Oder einen Whirlpool. War die Nutzung bisher kostenfrei möglich, müssen nun dafür Kosten separat ausgewiesen werden. Das gleiche gilt für den Internetzugang, etc. Diese Kosten tauchen jetzt alle in den Abrechnungen auf:

  • 89,50 € Übernachtung
  • 0,50 € Internet

Das Beste daran ist die Tatsache, dass das den meisten Hoteliers noch gar nicht klar ist. Man bekommt von den Hotels falsche Rechnungen ausgestellt, die bei der Reisekostenabrechnung nicht anerkannt werden. Neben dem peniblen Sammeln und Einreichen von Originalbelegen darf man jetzt nahezu jede Hotelrechnung wieder reklamieren und eine Neuausstellung fordern. Ansonsten bekommt man nämlich die gesamte (!) Rechnung nicht als Reisekosten erstattet. Für viele Mitarbeiter wird das die Überraschung des Jahres, wenn sie dann sehen, welche Kosten sie alle selbst tragen dürfen, egal, ob sie die Leistungen genutzt haben oder nicht. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist ein Monster, das einen bürokratischen Mehraufwand geschaffen hat, den sich wohl niemand in den kühnsten Träumen vorgestellt hat. Ich erlebe mittlerweile die Diskussionen und den Ärger an nahezu jedem Hoteltresen morgens bei der Abreise.

Es gibt aber möglicherweise eine Lösung des Problems. Man kann die separat ausgewiesenen Kosten als Sachbezug bewerten. Da Mitarbeiter ihre Reisebuchung nicht privat beim Hotel durchführen dürfen, sondern zwingend über das Online-Buchungstool oder das für die Firma zuständige Reisebüro buchen müssen, ist eine unmittelbare Vertragsbeziehung zwischen Arbeitgeber und dem Hotel gegeben. Die Buchung erfolgt im Auftrag von Microsoft und die Rechnung wird an Microsoft erstellt. ADP (an die Microsoft die Abrechnung der Reisekosten outgesourced hat) empfiehlt Firmen in einer Pressemitteilung  den Ansatz des Sachbezugswerts für ein Frühstück (1,57 Euro ab Januar 2010) zu wählen und die zeigt Möglichkeiten auf, wie der Sachbezugswert für ein Frühstück auch bei der Hotelbuchung über Online-Reservierungssysteme in Ansatz gebracht werden kann. Nach Ansicht von ADP ist dafür Voraussetzung, dass der Arbeitgeber das Frühstück vor Reisebeginn mit bucht und ein Ausdruck der Buchungsbestätigung der Reisekostenabrechnung beiliegt. Der Rechnungsausweis für das Frühstück spielt dann keine Rolle mehr. Der Sachbezugswert kann entweder separat lohnversteuert oder aber direkt von den zu gewährenden Spesen abgezogen werden.

Nun gibt es Gerüchte, dass die ganze Differenzierung durch das Bundesfinanzministerium wieder rückwirkend gekippt wird. Es soll in Kürze ein Schreiben veröffentlicht werden, das Firmenkunden und Geschäftsreisenden bei der Abrechnung ihrer Ausgaben den Weg zurück zur alten Regelung gestattet. Dies soll rückwirkend zum 1. Januar 2010 gelten. Zusätzlich wird das Finanzministerium voraussichtlich noch eine zweite Variante, das so genannte “Business-Paket”, erlauben. Hierunter dürfen diverse sonstige Ausgaben wie Parken, Internet und eben Frühstück auf der Rechnung zusammengefasst werden. In diesem Fall kann der Geschäftsreisende dann sogar die gewohnten pauschalisierten 4,80 Euro geltend machen. Offiziell soll das Ganze in den nächsten Tagen verkündet werden - ich lass mich mal überraschen, wie sich das in Zukunft weiterentwickelt.

Übrigens hat das Wachstumsbeschleunigungsgesetz noch andere Auswirkungen. So wird das Kindergeld um 20 Euro pro Kind und Monat erhöht. Eigentlich eine tolle Sache, aber aufgrund der gleichzeitigen Anhebung des Kinderfreibetrages werden Spitzenverdiener um rund 40 Euro pro Kind entlastet. Die besser verdienenden Eltern werden also doppelt so hoch entlastet wie Familien mit mittleren und geringen Einkommen, denn von den steuerlichen Freibeträgen profitieren erst Eltern, die ein zu versteuerndes Einkommen von mehr als 60 000 EUR haben.

Hartz IV-Empfänger und Sozialhilfe-Bezieher haben von der Erhöhung nichts. Was sie mehr an Kindergeld bekommen, gibt es weniger an Arbeitslosengeld II (SGB II) oder Sozialhilfe (SGB XII), da das Kindergeld als Einkommen des Kindes oder Einkommen des Kindergeldberechtigten angerechnet wird. So gehen rund 1,8 Millionen Kinder in hilfebedürftigen Familien leer aus.

Die Erhöhung des Kinderfreibetrages hat aber auch Auswirkungen auf den Kindesunterhalt bei geschiedenen oder nicht miteinander verheirateten Eltern. Denn seit 2008 orientiert sich der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder am steuerlichen Kinderfreibetrag (ein Zwölftel pro Monat laut § 1612a BGB). Wegen der kräftigen Erhöhung des Kinderfreibetrages steigt der Mindestbedarf des Kindes. Wenngleich auch das halbe Kindergeld vom Mindestbedarf abgezogen werden darf, müssen Väter ab 2010 ~13% mehr Kindesunterhalt zahlen, was nur durch eine Veränderung der “Düsseldorfer Tabelle” ein wenig abgemildert wurde: Die Berechnung des Unterhalts geht jetzt nicht mehr von drei, sondern nur noch von zwei Unterhaltsempfängern aus.

Von dem höheren Unterhalt haben Hartz IV-Empfänger und Sozialhilfe-Bezieher wiederum nichts, weil bei Ihnen das Mehr an Kindesunterhalt als Einkommen der Bedarfsgemeinschaft angerechnet wird. Da die verfassungswidrigen Hartz IV-Sätze für Kinder deutlich unter dem Mindestunterhalt laut Düsseldorfer Tabelle liegen, kommt ein barunterhaltspflichtiger Vater hier nicht nur für seine Kinder, sondern indirekt auch für alle anderen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft auf. So kann man übrigens sehr elegant Alleinerziehende aus Hartz IV bringen, ohne dass sich für diese etwas ändert. Macht sich aber gut in der Statistik und kostet keinen Cent Steuergelder. Eine prima Sache für Wahlkämpfer.

Wie das alles das Wachstum beschleunigen soll, ist und bleibt mir in Summe ein Rätsel. Ich bekomme nur Kopfschmerzen vom vielen Kopfschütteln. Wer sich jetzt fragt, was der ganze Artikel eigentlich auf dem Blog zu tun hat: Der Artikel wurde auf einem Rechner mit Windows 7 geschrieben.

OK, das war ziemlich lahm. Zweiter Versuch: Dank Windows 7 muss ich zu so vielen Vorträgen reisen, dass mich das Thema sehr intensiv beschäftigt. Hmm, auch nicht besser. Also Scherz beiseite! Das ist meine ganz private Meinung.

Comments
  • Hallo Daniel,

    das Du in der Lage bist, "Microsoft"-Wissen zu vermitteln, durfte ich u.a. beim Joint Launch 2009 schon erleben. Umso beachtenswerter finde ich Deinen Beitrag, dem (nicht nur von mir) voll und ganz zuzustimmen ist.

    Leider frage ich mich immer öfter, warum 'wir' so wissentlich belogen & betrogen werden (dürfen)? Letztes und ganz aktuelles Beispiel ist das Urteil zur Vorratsdatenspeicherung, welches merkwürdigerweise von ausnahmslos JEDEM (welcher politischen Couleur auch immer) als politischer Erfolg verkauft wurde.

    So langsam trägt das in den letzten 20-30 Jahren anerzogene Duckmäusertum seine Früchte, zusätzlich noch zu Neid, Mißgunst und der eingimpftem 'Geiz ist Geil'-Mentalität.

    Armes Deutschland ...

    Gruß aus Hannover

  • Wenn die Hoteliers der FDP Geld gaben, dann sind sie auch selbst Schuld an dem, was dabei rauskommt.

  • Hallo Daniel,

    kurz zur Berechnung: 100 € brutto sind 84,03 € netto bei 19%.

    Bei 7 %: 93,46 €

    Nutto und Bretto verwechselt, wie ein scharfer Satiriker mal meinte?

    Kaufmännisch gerundet.

    Ansonsten super Artikel.

    Als Ersatz für meinen "abgeschmierten" Blogkommentar.

    Gruß Gerd

  • Danke für den Hinweis! Ich hoffe, jetzt sind alle Zahlen korrekt.

  • Hallo Daniel Melanchton!

    Respekt, das ist ein sauber recherchierter und fundierter Blog-Post - wohl vor der IT-Zeit mal Steuerfachgehilfe gewesen? ;-)

    Hier wird auch deutlich, dass durch einige, insbesondere "linke" Medien einfach FDP-Bashing mit dem verwerflichen und unhaltbaren Vorwurf der Käuflichkeit betrieben wurde, ohne dass mal genauer hingesehen wurde, was die Auswirkungen dieses Gesetzes sein werden!!!

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